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Pressemitteilung der KKE
Zur Diskussion und den Ergebnissen des 15. Internationalen Treffens
Das 15. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien fand in Lissabon vom 8. bis zum 10. November 2013. Sein Thema lautete: „Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus, die Rolle der Arbeiterklasse und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf für die Rechte der arbeitenden Menschen und der Völker. Die Offensive des Imperialismus, die internationale Neuanordnung der Kräfte, die nationale Frage, die Emanzipation der Klasse und der Kampf für den Sozialismus“.
An dem Treffen nahmen 75 Parteien aus 63 Ländern teil. Zudem sendeten 14 Parteien, die aus dem einen oder anderen Grund nicht anwesend sein konnten, Grußbotschaften. Die Teilnehmenden ehrten den 100. Geburtstag von Alvaro Cunhal, Generalsekretär der Portugiesischen KP und herausragende Persönlichkeit der internationalen kommunistischen Bewegung. Sie richteten ihren Gruß an die Kämpfe der arbeitenden Menschen auf der ganzen Welt, an die Wege, die sie eröffnen für den Aufbau des Bündnisses der Arbeiterklasse mit den Volksschichten gegen die Monopole, für den Kampf gegen den Kapitalismus, für den Sozialismus. Sie bestätigten ihre internationalistische Solidarität mit den Völkern Palästinas, Syriens und der weiteren Gegend, mit dem Volk des sozialistischen Kubas, mit allen Völkern, die sich der Aggressivität, den Kriegen, Erpressungen und Interventionen des Imperialismus gegenüberstehen. Sie drückten ihre Unterstützung für die kommunistischen und Arbeiterparteien aus, die unter Bedingungen der Illegalität arbeiten und staatliche Repression, antikommunistische Verfolgung und Einschränkungen erfahren.
Auf dem Treffen wurden Erfahrungen und Meinungen bezüglich der Entwicklung der kapitalistischen Krise ausgetauscht, zu den Neuordnungen im internationalen imperialistischen System, zur Verschärfung der innerimperialistischen Widersprüche und zur Gefahr ausgeweiteter imperialistischer Kriege und Interventionen, zur Entwicklung des Klassenkampfes und den Aufgaben und sich für die Kommunisten ergeben.
Das Treffen analysierte grundlegende Aspekte der internationalen Entwicklungen vor dem Hintergrund der Krise des Kapitalismus, die sich weiterhin in ihrem 6. Jahr entfaltet und sich vertieft. Die KKE und andere Parteien kamen zu der Einschätzung, dass es sich um eine Krise der Überproduktion und Überakkumulation von Kapital handelt, die Ausdruck der Intensität der kapitalistischen Widersprüche ist, insbesondere des Grundwiderspruchs zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und ihrer privaten Aneignung, der den historisch überholten und unmenschlichen Charakter des kapitalistischen Systems unterstreicht.
Gleichzeitig verstärken sich die Neuanordnungen im internationalen imperialistischen System, wobei ein grundlegendes Merkmal der Rückgang der USA, EU und Japans zugunsten aufsteigender kapitalistischer Mächte ist. Diese Tatsache führt zur Verschärfung der Gegensätze und Widersprüche insbesondere im östlichen Mittelmeer, dem Persischen Golf, dem Kaspischen Meer, Afrika und im südlichen Pazifikraum.
Während des Internationalen Treffens wurden abweichende Meinungen zur Natur der Widersprüche zwischen den etablierten und den aufsteigenden kapitalistischen Mächten geäußert. Einige Parteien sind der Meinung, dass diese Widersprüche sich zugunsten der Völker und ihrer Kämpfe auswirken. Die KKE und andere Parteien teilten die Einschätzung, dass es sich um Widersprüche zwischen Ländern mit starker monopolistischer Basis handelt, wo kapitalistische Produktionsverhältnisse vorherrschen und dass die Arbeiterklasse nicht Partei für irgendeine der nationalen Fraktionen der Bourgeoisie in ihrer Konkurrenz miteinander ergreifen darf.
Abweichende Einschätzungen gab es auch zur Natur der Entwicklungen in Lateinamerika. Die KKE und andere Parteien hielten fest, dass die kapitalistische Entwicklung sich auch in dieser Region gegen das Volk richtet, dass bürgerliche Regierungen, dazu auch noch in starken kapitalistischen G-20-Mächten, den antiimperialistischen Kampf unterstützen können. Diese Diskussion erstreckt sich auch auf die Haltung zu den verschiedenen zwischenstaatlichen kapitalistischen Bündnissen und wurzelt in verschiedenen Anschauungen. Die KKE und weitere Parteien betonten, dass der Imperialismus nach der leninistischen Theorie das letzte und höchste Stadium des Kapitalismus ist, und sie übten Kritik an Thesen, die diesen Begriff nur mit aggressiver Außenpolitik gleichsetzen. Der Imperialismus beschränkt sich nicht auf die aggressive Außenpolitik mächtiger kapitalistischer Staaten. Sie unterstrichen, dass die Trennung von Wirtschaft und Politik zu falschen Schlussfolgerungen führt und betonten, dass die Merkmale des Imperialismus sich aus seinem Wesen als Monopolkapitalismus, als verfaulender Kapitalismus ergeben. Es entwickelt sich auch der Kampf um die verschiedenen Versionen der bürgerlichen Systemverwaltung, über die Verteilung des Schadens aus der Entwertung und Vernichtung von Kapital. Unabhängig von der Form der bürgerlichen Verwaltung bleibt aber das Ziel die Erhöhung der Profitrate durch die Verschärfung des Ausbeutungsgrads der Arbeiterklasse und die stärkere Konzentration und Zentralisation des Kapitals auf Kosten der kleinen Produzenten in Stadt und Land sowie der Volksschichten. Die Tiefe der Krise und die Schwierigkeiten ihrer Verwaltung verstärken die Aggressivität des Kapitals und seiner politischen Vertreter. Autoritarismus, staatliche Repression, Antikommunismus nehmen zu. Die demokratischen und Souveränitätsrechte werden verletzt. Die bürgerlichen politischen Systeme werden insgesamt reaktionärer. Es verstärken sich auch die Anstrengungen zu ihrem Schutz und zu ihrer Umgestaltung. Unter diesen Bedingungen und während die revolutionäre Arbeiterbewegung noch nicht zum Gegenangriff übergegangen ist, tauchen auch faschistische Kräfte wieder auf oder erstarken, ebenso wie andere fortschrittsfeindliche Tendenzen.
Abweichende Meinungen gab es zum Thema Reform/Revolution, zum Thema der Reformen auf dem Boden des Kapitalismus. Die KKE und andere Parteien vertraten die Auffassung, dass die konkreten antimonopolistischen antikapitalistischen Kampfziele der Arbeiterbewegung nicht mit einer reformistischen Strategie verwechselt werden dürfen, die vermeintlich den Kapitalismus „demokratisieren“ und transformieren wird und den Weg für den Sozialismus öffnen kann. Sie schätzten ein, dass die Arbeiter- und Volksmacht eine notwendige Voraussetzung für den Sturz der Herrschaft der Monopole und der kapitalistischen Produktionsverhältnisse ist.
Die KKE und andere Parteien unterstrichen die Notwendigkeit der Auseinandersetzung mit der Sozialdemokratie. Sie betonten, dass wenn der Kampf nicht auch gegen den Opportunismus geführt wird, der Kampf gegen den Imperialismus eine leere Phrase bleibt.
Zudem verwiesen sie auf die Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus und betonten, dass sich historisch hinter den „nationalen Modellen“ und der „Vielfalt der Wege zum Sozialismus“ die ernste Gefahr zur Entfernung von den Prinzipien unserer Weltanschauung verbarg.
Die KKE sowie andere Parteien unterstrichen die Notwendigkeit der Stärkung der kommunistischen und Arbeiterparteien, die Stärkung der klassenkämpferischen Arbeiterbewegung. Sie betonten die Notwendigkeit und Aktualität des Sozialismus, der den einzigen wirklich alternativen Ausweg für die Völker darstellt.
Zudem schätzten sie ein, dass die Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung nicht auf Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners zwischen den Parteien erreicht werden kann, sondern nur auf jener Grundlage, die von der Verschärfung des Klassenkampfes für den Sozialismus, der Verteidigung des Marxismus-Leninismus und des Beitrags des Sozialismus, der Notwendigkeit zur Herausarbeitung einer einheitlichen revolutionären Strategie gegen den Kapitalismus diktiert wird.
Das 15. Internationale Treffen der Kommunistischen Parteien legte einen Rahmen für gemeinsame Aktionen fest, die die Parteien gemeinsam entwickeln können. Zudem wurden auch einige Resolutionen zu verschiedenen Fragen eingereicht.
Beschlossen wurde auch die Erweiterung der Arbeitsgruppe, die sich um die Vorbereitung der internationalen Treffen kümmert, um weitere Parteien. Die Arbeitsgruppe wird nun aus den folgenden Parteien zusammensetzt:
Arbeiterpartei Belgiens, Kommunistische Partei Brasiliens, Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Kommunistische Partei Ecuadors, Kommunistische Partei Griechenlands, Kommunistische Partei Indiens, Kommunistische Partei Indiens (marxistisch), Kommunistische Partei Kubas, Libanesische Kommunistische Partei, Portugiesische Kommunistische Partei, Kommunistische Partei der Russischen Föderation, Russische Kommunistische und Arbeiterpartei, Südafrikanische Kommunistische Partei, Kommunistische Partei Spaniens, Kommunistische Partei der Türkei, Kommunistische Partei der Ukraine
Abteilung Internationale Beziehungen des ZK der KKE